75 Jahre Grundgesetz Wie verfasst ist Deutschland?

Gleichsam hervorzuheben ist Artikel 3 (2) über die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Eine der drei am Grundgesetz beteiligten Frauen, Elisabeth Selbert, hatte dazu die im „ostdeutschen“ Verfassungsentwurf enthaltene Formulierung „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ auch für das Grundgesetz gut befunden. Ein Fakt der heute kaum noch bekannt ist und bekanntlich hat es in der BRD bis weit in die 70er Jahre gedauert diesen Artikel 3 zur Gleichberechtigung umzusetzen. Aus nur 3 Wörtern, die allerdings Gewicht haben besteht der Artikel 31 „Bundesrecht bricht Landesrecht“. Bis zum heutigen Tag sind 67 Gesetze entstanden, die das Grundgesetz verändern, darunter sind 124 Artikel, die modifiziert worden sind, z.T. mehrfach, sodass dieses Grundgesetz als eine der am häufigsten geänderten Verfassungen der Welt gilt. Im Laufe der Jahre hat sich dieses Grundgesetz sicherlich bewährt,

wobei die o.g. Änderungen auch die Notstandsgesetze 1968, die Einschränkungen des Asylrechts 1993, der Verfassungsrang für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen 1994, die Ausweitung exekutiver Überwachungsbefugnisse 1998 und auch die Schuldenbremse 2006 beinhaltet. Übrigens: Das erste deutsche Grundgesetz für die westdeutschen Länder sollte nicht Verfassung genannt werden. Die damaligen westdeutschen Ministerpräsidenten befürchteten, bei einer Verfassung zur Gründung des westdeutschen Staates könnte sich die „Spaltung“ Deutschlands weiter vertiefen. Aus meiner Sicht ein typischer Fall von Augenwischerei. Erst nach der Wiedervereinigung sollte aus dem Grundgesetz eine Verfassung entstehen.

Paradox mutet dennoch an, dass der Artikel 146 über die Geltungsdauer bis heute nicht umgesetzt wurde, der grundsätzlich eine Verfassung nach der Herstellung der Deutschen Einheit fordert oder aufgehoben wird. Reflektiert von Oberstleutnant a. D. Gerold Möller