Vor 24 Jahren, also 1990, schien es, als ob der Ost-
West-Konflikt und damit der Kalte Krieg tatsächlich
beendet wurde. Vom 19.11.90 bis 21.11.90 fand in
Paris das Gipfeltreffen der damals 34 KSZE-Staaten
statt. Dort wurde der Kalte Krieg definitiv für beendet
erklärt. Ausdruck dessen war u. a. die Unterzeichnung
des 1989 in Wien ausgehandelten Vertrages über die
Reduzierung der konventionellen Streitkräfte in
Europa durch die damals 16 NATO-Staaten (u. a.
USA) sowie die 6 Warschauer Vertrags-Staaten (u. a.
Sowjetunion).
Lange ist das alles her. Aber ist auch der Kalte Krieg
"lange her"? Und was ist heute mit einem heißen
Krieg?
Krise in der Ukraine 2014 -
Fortsetzung des Ost-West Konfliktes mit anderen
Mitteln?
1990 - 2014
Es war einmal ...
Es war einmal, so fangen gewöhnlich Märchen an. Und die haben meist ein Happy End.
Aber wie ist es hier?
Es war einmal - und das ist kein Märchen - ein Versprechen.
Ein Versprechen des Westens vor 24 Jahren, abgegeben an die UdSSR und ihren
damaligen Präsidenten, Michael Sergejewitsch Gorbatschow. Es lautete: Wir, der Westen,
versprechen hiermit, dass nach der Herstellung der deutschen Einheit die NATO-Grenzen
nicht nach Osten verschoben werden.
24 Jahre später - einfach märchenhaft - steht die NATO in Wahrheit vor Rußlands
Grenzen. Und wie es aussieht, soll eine weitere einstige Sowjetrepublik, nämlich die
Ukraine, NATO-Mitglied werden.
Damit Rußland tatsächlich allenfalls eine Regionalmacht ist.
Was hat US-Präsident und Friedensnobelpreisträger Obama gemeint, als er vor wenigen
Wochen sagte: "Rußland ist eine Regionalmacht"? So wie sich aktuell im und um den
Ukrainekonflikt die Dinge insgesamt entwickeln, liegt hier wohl tatsächlich eine Festlegung
des US-Präsidenten in Bezug auf Rußland vor, nämlich:
"Rußland ist eine Regionalmacht! Aber keine Supermacht (mehr)!"
24 Jahre nach dem besagten Versprechen wächst auf Grund des Ukrainekonflikts mitten in
Europa die Gefahr von neuen kriegerischen Auseinandersetzungen.
Vor 100 Jahren führten maßloser Nationalismus und imperiale Politik gerade in Europa in
den I. Weltkrieg, der "Urkatastrophe" des 20. Jahrhunderts. Hier wurden, wie sich
herausstellte, bereits die Fundamente für den späteren "Eisernen Vorhang" einschließlich
der innerdeutschen Grenze incl. der Berliner Mauer ausgehoben. Es gab ca. 17 Millionen
Tote.
Vor 75 Jahren begann dann der II. Weltkrieg. Hier wurden die besagten Fundamente der
europäischen Teilung gegossen. Unter Einbeziehung von ca. 50 Millionen Toten.
Vor 24 Jahren, unmittelbar nach den Ereignissen im Herbst '89, erschien es nicht nur mir
so, als ob diese Teilung überwunden werden könne, man in Ost wie in West die historische
Lektion nicht nur gelernt sondern auch verinnerlicht hat.
Aber: Vor wenigen Tagen sprach der derzeitige ukrainische Ministerpräsident vor laufen
Kameras bereits vom III. Weltkrieg!
Wie gesagt, es war einmal ...
Die Ukraine - geopolitisch und wirtschaftlich von
zentraler Bedeutung für Ost und West.
notiert von Peter Götze
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