Nukleare Abschreckung ist ein Schreckgespenst, das immer wieder hervorgeholt wird, wenn die Systemauseinandersetzungen eskalieren; das erinnert an den Kalten Krieg, die Zeit des Wettrüstens zwischen Ost und West. Genau aus dieser Zeit stammt ein wichtiges Abkommen, das am 05. März 1970 ratifiziert wurde: der Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen, kurz: Atomwaffensperrvertrag. Das Abkommen hat zum Ziel, nicht nur die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern, sondern auch ihre Anzahl zu reduzieren – bis es irgendwann keine mehr gibt auf der Welt. Um diese Ziele zu erreichen, gründet sich der Atomwaffensperrvertrag auf drei Säulen: Erstens sollen Staaten, die über Atomwaffen verfügen, sie nicht an andere Staaten weitergeben. Diejenigen, die keine nuklearen Waffen haben, verpflichten sich wiederum, keine anzuschaffen. Die zweite Säule des Vertrags ist die Verpflichtung der Atommächte zur kompletten nuklearen Abrüstung. Drittens sollen alle Mitgliedstaaten zur zivilen Nutzung nuklearer Technologien zusammenarbeiten. Überwacht wird die Einhaltung der Vertragsziele durch die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO). Mittlerweile haben 191 Staaten den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet – darunter

Zur Erinnerung – 05. März 1970 Vor 55 Jahren wurde der Atomwaffensperrvertrag ratifiziert

auch Ddie BRD. Weltweit gibt es neun anerkannte Atommächte: USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China. Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea haben hingegen das Abkommen nicht unterzeichnet, und gelten als sogenannte „de-facto“-Atommächte. Laut des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI gibt es weltweit ca. 13.000 Nuklearwaffen, von denen etwa 2000 einsatzbereit sind. Über 90 Prozent aller Nuklearwaffen sind dabei im Besitz der USA und Russland. Davon lagern in Deutschland etwa 20 Atombomben amerikanischer Bauart. Sie sind als Teil des NATO-Programms „Nukleare Teilhabe“ und im rheinland-pfälzischen Büchel stationiert. Eine vom nun abgewählten Bundeskanzler Scholz im Alleingang erfolgte Zustimmung Ende August 2024 zur weiteren Lagerung, diesmal modernisierter Atomwaffen macht keinesfalls den Willen zum Frieden, sondern eher den Drang nach Krieg deutlich. Der „Operationsplan Deutschland“ (OplanDeu) macht damit wirklich und wahrhaftig Deutschland nicht nur „Kriegstüchtig“, sondern auch und im Besonderen zum Kriegsziel. Die Zahl der Atomwaffen hat zwar seit dem Ende des Kalten Krieges beständig abgenommen – zuletzt geriet die atomare Abrüstung allerdings ins Stocken. Jüngere internationale Abkommen sollen das ändern, so etwa der Atomwaffenverbotsvertrag, der 2021 in Kraft trat. Mittlerweile will man auf Seiten der NATO und der USA davon nichts mehr wissen und begründet dies mit aggressiven Absichten Russlands besonders Europa gegenüber. Und Deutschland mit seiner US-Hörigkeit, Sanktionspolitik, Hochrüstung und Waffenlieferungen en gros in die Ukraine und in andere Krisenherde dieser Welt machen einen Friedenswillen nicht gerade sichtbar. Hier sollten im Jahre 2025 alle am Frieden interessierten Kräfte entschiedener zusammenstehen. Albert Einstein brachte es vor über 100 Jahren auf den Punkt: „Bloßes Lob des Friedens ist einfach, aber wirkungslos. Was wir brauchen, ist Teilnahme am Kampf gegen den Krieg und alles, was zum Kriege führt.“ Frieden ist das Ziel und nicht nur Abwesenheit von Krieg! Oberstleutnant a.D. Gerold Möller Demo Büchel 2008